Unser Redebeitrag im Rahmen der No-Legida Proteste am 16.02.2015

Wir vom Netzwerk gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus Leipzig freuen uns mit Euch hier zu sein. Jeder einzelne der hier immer wieder montags (oder mittwochs oder freitags) gegen LEGIDA auf die Straße geht zeigt damit, dass es Sinn macht für uns alle für eine menschenfreundliche Gesellschaft zu kämpfen. Danke, dass ihr alle hier seid!

Seit über vier Wochen demonstrieren Wir nun schon alle gemeinsam: Aktivist_innen, und Studierende, Vereine und Verbände, Religionsgemeinschaften und Gewerkschaften, engagierte Leipziger_innen und viele Menschen mehr gegen die rassistische und islamfeindliche Organisation Legida. Wir wünschen uns eine vielfältige Stadt, frei von jeglichem Rassismus und Diskriminierungen.

Dabei haben wir in den letzten Wochen eine starke Solidarität erlebt: Viele Menschen, die nie zuvor in ihrem Leben demonstrieren waren, sind gegen Legida auf die Straße gegangen. Auf etlichen Veranstaltungen wurde Betroffenen von Legidas Diskriminierungen zugehört, statt wie so oft über diese Menschen zu sprechen. Viele Leipziger_innen sind durch Eure kontinuierlichen Proteste für das Thema Rassismus erstmalig sensibilisiert worden.

Doch das Thematisieren der gesellschaftlichen Probleme und Druck machen auf der Straße sind nur der erste Schritt. Wir wollen weiter und kontinuierlich am Aufbau einer solidarischen Zivilgesellschaft mitwirken. Bis dahin ist noch viel Arbeit zu tun denn Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeiten finden in der Realität statt. Menschenverachtende Überzeugungen festigen sich und werden zur Legitimation von Gewalt und Mord. In Sachsen sind die Zahlen rechtsmotivierter Angriffe deutlich gestiegen, seit die *gida-Bewegung marschiert.

Ganz aktuell haben Pegida und Legida gestern 10 sogenannte „Dresdner Thesen“ veröffentlicht. Dies verdeutlicht, dass die Gruppen nicht voneinander zu trennen sind. Sie behaupten von sich, sie seien „ideologiefrei“, schwafeln aber von angeblicher „Islamisierung, Genderisierung und Frühsexualisierung“ – Verschwörungsvorstellungen, die in rechten Kreisen weite Verbreitung finden. Offen rechtsradikal fordern Pe/Legida den „Schutz, Erhalt und respektvollen Umgang mit unserer Kultur“ und das Ende der „momentan gängige[n] quantitative[n] Masseneinwanderung.“ Geradezu bizarr wirkt, dass Pe/Legida sich angeblich gegen religiösen Fanatismus wenden, wenn man weiß, dass sie als Art der Veröffentlichung ihrer Forderungen den Anschlag an Leipziger und Dresdner Kirchentüren wählten.

Doch so grotesk und lächerlich die Macher_innen auch immer wieder agieren: Pe/Legida ist und bleibt eine gefährliche Bewegung. Sie will die Gesellschaft spalten, wir aber müssen uns dem entgegenstellen. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns weiter – friedlich aber entschlossen – allen völkisch-nationalistischen Ideolog_innen widersetzen, die das Grundrecht auf Meinungsfreiheit dazu missbrauchen wollen, Hass und Hetze auf unsere Straßen zu tragen.

Wir vom NIR werden mit Euch weiter dranbleiben, so lange es nötig sein wird: Gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus – für eine freie und gerechte Gesellschaft!

Gemeinsam sagen wir daher: Legida? Läuft nicht.

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